Die Grünen Bienenbüttel

  24.10. 2016

Während der letzten Sitzung des Verwaltungsausschusses und auch während der Ratssitzung  am 20.10.2016 wurde über die Einrichtung eines Arbeitskreises, der sich mit der Weiterentwicklung Bienenbüttels beschäftigen soll kontrovers diskutiert.
Es erscheint uns notwendig, noch einmal auf die Aufgaben und auch die  Zusammensetzung des Arbeitskreises aus unserer Sicht  einzugehen.
Die Forderung einen  Arbeitskreis einzurichten wurde im Zusammenhang mit der  geplanten Veränderung des Flächennutzungsplanes für einen Bereich zwischen Bienenbüttel und Hohnstorf   erhoben. Kritisiert wurden das planlose Vorgehen der Verwaltung und eine Beschlussfassung, die  an der Öffentlichkeit vorbeigeht.  Der Aufstellungsbeschluss für diesen Bereich wurde mit den Gegenstimmen der Grünen beschlossen.  Weiterlesen →

Der Bauausschuss der Gemeinde Bienenbüttel hat am Donnerstag den 18.08.2016 einstimmig die Vorlage  der Verwaltung  für einen Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes für ein weiteres Baugebiet in Hohenbostel abgelehnt.
Vorausgegangen waren starke Proteste von Anliegern in Hohenbostel.

Beschlossen wurde stattdessen  ein Aufstellungsbeschluss für die gesamte Gemeinde Bienenbüttel. Dieser soll die Grundlage für einen Arbeitskreis bilden, der sich mit der weiteren Entwicklung von Bienenbüttel auseinandersetzt. Der Arbeitskreis wird sich zwangsläufig mit der Frage nach neuen Baugebieten oder Alternativen dazu auseinandersetzen.
Mit diesem Beschluss wurde ein Wunsch der Grünen in Bienenbüttel umgesetzt, der bereits bei der Diskussion über den Aufstellungsbeschluss für ein mögliches Baugebiet zwischen Bienenbüttel und Hohnstorf vorgetragen wurde.
Unsere Argumente wurden damals nicht ernst genommen, es gab aber auch keinen nennenswerten Widerstand unter den Anwohnern.  Also wurde sehr schnell und ohne große Beteiligung der Anwohner der Beschluss getroffen.
Diesmal war es anders, der Widerstand der Anwohner war stark. Auf einmal wurden die Argumente, die wir vor einem Jahr vorgetragen hatten, von der KA formuliert und als Antrag vorgelegt.
Festzuhalten ist, dass bereits ein Antrag den Aufstellungsbeschluss zu verhindern vorlag.
Aber da wir in Wahlkampfzeiten leben, musste die KA einen eigenen Antrag formulieren.
Handelt es sich dabei um einen Sinneswandel oder schlicht um Opportunismus angesichts der bevorstehenden Kommunalwahl?
Diese Frage werden die WählerInnen für sich beantworten.
Überrascht hat uns der Rückzug der CDU.  Vermutlich wollten sie bei einer Kampfabstimmung nicht als einzige „Unbelehrbare“ dastehen.

Die AnwohnerInnen in Hohenbostel haben gezeigt, dass BürgerInnen etwas bewegen können.

Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Im Gemeinderat Bienenbüttel
Reinhard Schelle-Grote

Die Bauausschusssitzung am Donnerstag den 18.08.2016 verspricht eine spannende Veranstaltung zu werden. Auf der Tagesordnung steht ein „Aufstellungsbeschluss“  für die Änderung des Flächennutzungsplanes mit dem Ziel ein neues Baugebiet in Hohenbostel zu beschließen.
Die Fraktion Bündnis90/DieGrünen hat diese Absicht der Verwaltung  an die Öffentlichkeit gebracht und sich frühzeitig gegen diesen Plan positioniert.
Bereits vor einem Jahr wurde ein „Aufstellungsbeschluss“ verabschiedet, jedoch für ein mögliches Baugebiet zwischen Bienenbüttel und Hohnstorf.
Der AZ vom Samstag, den 13.August ist nun zu entnehmen, dass die KA sich gegen diesen geplanten Aufstellungsbeschluss aussprechen wird.
Das freut uns ausdrücklich, entspricht doch die Begründung, dem Wortlaut unseres Antrages, der ebenfalls am Donnerstag diskutiert wird.  Die AZ berichtet weiter, dass die KA jetzt „planvoll und für die Bevölkerung transparent und nachvollziehbar vorgehen“ will. Diese Aussage kann doch nur bedeuten, dass es bisher nicht „planvoll und nachvollziehbar“ war.
Wir freuen uns, dass die KA jetzt auch mit uns gemeinsam diese Einschätzung teilt.
Eine Frage bleibt für uns aber noch offen:
Wo liegt der Unterschied zwischen dem Aufstellungsbeschluss für Hohenbostel und dem Aufstellungsbeschluss für die Flächen zwischen Bienenbüttel und Hohnstorf? Bei dem Letzteren hat die KA mit der CDU und der SPD für den Aufstellungsbeschluss gestimmt.

Eine Antwort könnte sein: Am 11.September sind Kommunalwahlen.

In Hohenbostel stellt die KA die Ortsvorsteherin. Eine Zustimmung zu dem Plan der Verwaltung macht sich derzeit nicht so gut.
Viele Bürger aus Hohenbostel haben ihren Unmut über die Planungen geäußert.
Bei dem Aufstellungsbeschluss für die Flächen in Richtung Hohnstorf   waren die Kommunalwahlen noch weit entfernt, und einen Ortsvorsteher der KA gibt es in diesem Bereich nicht.

Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Im Gemeinderat Bienenbüttel
Reinhard Schelle-Grote